Zum Inhalt springen
Starke Führung für unser Niedersachsen Foto: envato.com /choreograph

Samtgemeinde Suderburg

Bericht über die Arbeit der SPD-Samtgemeinde-Fraktion Suderburg

für die Legislaturperiode von 2016 bis 2021

Bei der Kommunalwahl im Jahr 2016 wurden 18 Ratsmitglieder gewählt und der Samtgemeindebürgermeister ist ebenfalls stimmberechtigt. Für die SPD sind im Samtgemeinderat vertreten: Birgit Markert, geb. Pichan, Dirk Schröder, Hinrich Müller und Ulrich Mietzner.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Ulrich Mietzner bestimmt. Stellvertreter ist Hinrich Müller. Einen großen Zeitaufwand benötigten die jeweiligen Haushalte für die einzelnen Jahre. Da in den einzelnen Ausschüssen gute Vorarbeit geleistet wurde und die Vorbereitung der Verwaltung sehr hilfreich war, erfolgten die meisten Abstimmungen mit großer Mehrheit. Das Thema Kreisumlage und Samtgemeindeumlage wurde regelmäßig diskutiert und teilweise positiv gelöst.

Das Feuerwehrwesen mit Fortschreibung des Investitionsplanes, und die Beschaffung von Fahrzeugen und Gerätschaften wurden ausführlich diskutiert und Kritik wurde teilweise über die Presse verbreitet. Für die Abgasabsauganlagen in den Feuerwehrgerätehäusern in Bohlsen und Hösseringen setzen wir uns als SPD-Fraktion ein, möchten aber das auch die anderen Ortswehren ebenfalls entsprechend ausgerüstet werden.

Die Selbstentschuldung hat zu geringfügiger Steuererhöhung in der Gemeinde Suderburg geführt und war nicht vermeidbar. Der Abbau der Schulden ist schneller gelungen, als ursprünglich gedacht. Dieses führte jedoch dazu, dass wenige Maßnahmen durchgeführt werden konnten.

Die Baumaßnahme „Touristische Inwertsetzung des Hardausee - Umfeldes in Hösseringen führte zu vielen Diskussionen über die Finanzierung, weil ursprünglich versprochene Zuschüsse reduziert wurden, das Projekt teilweise in Frage gestellt wurde, Forderung der Talsperren - Aufsicht aus Braunschweig zu großen zeitlichen Verzögerungen führten und und dadurch auch eine sehr große Verteuerung eintrat. Ein weiteres Hindernis stellten Materialengpässe dar und Firmen die für bestimmte Gewerke nicht verfügbar waren.

Die SPD-Fraktion hat sich immer einstimmig für die Durchführung dieser Baumaßnahme eingesetzt und hofft auf eine baldige Fertigstellung. Der Zusammenschluss mit dem Abwasserzweckverband Uelzen hat sich sehr bewährt und zu einer Sanierung des ganzen Kanalnetzes für Schmutzwasser geführt. Die Gebühren mussten erhöht, sollen aber für 2022-2024 gesenkt werden. Die jetzige SPD-Fraktion hat sich mehrfach positiv für die gute Zusammenarbeit bedankt.

Der Unterhalt für die Grundschulen in Suderburg und Gerdau ist häufig Thema im Fachausschuss, im Samtgemeinde - Ausschuss sowie SG - Rat. Immer höhere Auflagen und Sicherheitsvorkehrungen führen zu erheblicher Kostensteigerung. Die SPD-Fraktion ist sehr für die sinnvollen Maßnahmen für die Schulkinder, fragt sich aber manchmal ob bestimmte Forderungen Sinn machen.

Ulrich Mietzner (Fraktionsvorsitzender der SPD)